Verfassungsgerichtshof NRW, VerfGH 87/26.VB-1

Datum:

14.07.2026

Gericht:

Verfassungsgerichtshof NRW

Spruchkörper:

Kammer

Entscheidungsart:

Beschluss

Aktenzeichen:

VerfGH 87/26.VB-1

ECLI:

ECLI:DE:VFGHNRW:2026:0714.VERFGH87.26VB1.00

Rechtskraft:

rechtskräftig

Tenor:

Die Verfassungsbeschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen, weil der Beschwerdeführer die Möglichkeit der Verletzung in einem seiner in der Landesverfassung enthaltenen Rechte nicht hinreichend aufgezeigt hat (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1, § 55 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VerfGHG).

1

VerfGH 87/26.VB-1

2

Beschluss

3

In dem Verfahren über

4

die Verfassungsbeschwerde

5

des Herrn

6

Beschwerdeführers,

7

gegen den Beschluss des Landgerichts Essen vom 20. Mai 2026 - 15 T 264/25 -

8

hat die 1. Kammer des

9

VERFASSUNGSGERICHTSHOFS FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN

10

am 14. Juli 2026

11

durch

12

die Präsidentin Prof. Dr. Dauner-Lieb,

13

den Vizepräsidenten Prof. Dr. Heuschund

14

den Richter Dr. Röhl

15

gemäß § 58 Abs. 2 und § 59 Abs. 2 VerfGHG

16

einstimmig beschlossen:

17

Die Verfassungsbeschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen, weil der Beschwerdeführer die Möglichkeit der Verletzung in einem seiner in der

18

Landesverfassung enthaltenen Rechte nicht hinreichend aufgezeigt hat (vgl. § 18 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1, § 55 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VerfGHG).

19

Prof. Dr. Dauner-Lieb

Prof. Dr. Heusch

Dr. Röhl