Oberlandesgericht Hamm, 34 U 243/15

Datum:

03.03.2016

Gericht:

Oberlandesgericht Hamm

Spruchkörper:

34. Zivilsenat

Entscheidungsart:

Beschluss

Aktenzeichen:

34 U 243/15

ECLI:

ECLI:DE:OLGHAM:2016:0303.34U243.15.00

Vorinstanz:

Landgericht Dortmund, 3 O 108/15

Tenor:

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil

des Landgerichts Dortmund (3 O 108/15) vom 21.08.2015 wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Rechtsmittels trägt die Klägerin.

Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.

Der Klägerin wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch die Beklagten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von

110 Prozent des nach dem Urteil vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagten zuvor Sicherheit in Höhe von 110 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages leisten.

Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf bis zu 45.000,00 EUR festgesetzt.

1

Auf den Hinweisbeschluss vom 05.01.2016 wurde die Berufung mit Beschluss vom 03.03.2016 zurückgewiesen.

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Gründe:

3

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt sowie der in erster Instanz gestellten Anträge wird auf die angefochtene Entscheidung Bezug genommen. Hiergegen wendet sich die Klägerin mit ihrer form- und fristgerecht eingelegten Berufung.

4

Der Beschluss ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO.

5

Zur Begründung wird auf den Hinweisbeschluss vom 05.01.2016 Bezug genommen.

6

Eine Stellungnahme der Klägerin ist hierzu nicht erfolgt, sodass zu einer weitergehenden Begründung kein Anlass besteht.

7

Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 ZPO; die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 708 Nr. 10, 711 ZPO.