G r ü n d e :1

Bei vorläufiger Bewertung geht der Senat davon aus, dass das gegen, den Kläger gerichtete Disziplinarverfahren mit einer Einstellungsverfügung am 19.03.1998 hätte

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abgeschloss_en werden müssen, weil angesichts der bis dahin erhobenen Beweise, wie sie noch in den Strafakten dokumentiert sind, ein Dienstvergehen nicht mit der für eine Disziplinarmaßnahme erforderlichen Sicherheit feststellbar war. Entscheidend für die Bemessung des Schmerzensgeldes ist daher an sich die Verschlimmerung und Verlängerung der psychischen Beeinträchtigungen des Klägers, die nach diesem Zeitpunkt festgestellt werden können. Hierzu fehlen jedoch ausreichende Anhaltspunkte, die erst im Rahmen einer Begutachtung durch einen Sachverständigen gewonnen werden können.

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Um zu einem angemessenen Vergleichsvorschlag zu kommen, hat der Senat deshalb die von Seiten der Schüler gegen den Kläger gerichteten - nach gegenwärtigem Wissenstand falschen - Verdächtigungen als Ausgangspunkt genommen. Hierfür hält der Senat unter Berücksichtigung aller Umstände allenfalls ein Schmerzensgeld von 15.000,00 € für angemessen. Von diesem Betrag sind sodann Abzüge erforderlich, weil das beklagte Land für die ursprünglichen Verdächtigungen keinerlei Ursache gesetzt hat und deshalb daran auch keine Schuld trägt. Selbst unter Berücksichtigung der erheblichen schuldhaften Verzögerungen bis zum tatsächlichen Abschluss des Disziplinarverfahrens und der sonstigen dem beklagten Land zuzurechnenden Fehlentscheidungen, wie sie der Senat in der mündlichen Verhandlung mit den Parteivertretern erörtert hat, und wegen der für den Kläger im Rahmen der für eine streitige Entscheidung erforderlichen Begutachtung durch einen Sachverständigen auch noch verbleibenden Beweisrisiken kommt derzeit aus Sicht des Senats für eine vergleichsweise Beendigung des Verfahrens ein Betrag von allenfalls 6.000,00 € in Betracht.

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Nach diesem Beschluss wurde das Verfahren mit einem Vergleich beendet.