Oberlandesgericht Düsseldorf, 11 W 41/18

Datum:

10.09.2018

Gericht:

Oberlandesgericht Düsseldorf

Spruchkörper:

11. Zivilsenat

Entscheidungsart:

Beschluss

Aktenzeichen:

11 W 41/18

ECLI:

ECLI:DE:OLGD:2018:0910.11W41.18.00

Vorinstanz:

Landgericht Düsseldorf, 25 T 324/18

Tenor:

Die Beschwerden des Schuldners vom 16.07.2018 (gegen des Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 10.07.2018 in Gestalt des Nichtabhilfebschlusses vom 06.08.2018; Az.: 25 T 324/18) und vom 31.08.2018 (gegen den in dieser Sache ergangenen Beschluss des Senats vom 16.08.2018) werden beide als unzulässig verworfen.

Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Beschwerdewert: Wert der Hauptsache im Verfahren 25 T 324/18, LG Düsseldorf

1

Gründe:

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Die sofortigen Beschwerden sind gemäß § 46 Abs. 2, § 567 Abs. 1 ZPO unstatthaft.

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Gem. § 567 Abs. 1 ZPO findet die sofortige Beschwerde statt gegen die im ersten Rechtszug ergangenen Entscheidungen der Amts- und Landgerichte.

4

Der angegriffene Beschluss des Landgerichts sowie der ebenfalls angegriffene Beschluss des Senats sind hingegen im Beschwerdeverfahren und damit nicht mehr im ersten Rechtszug ergangen (vgl. hierzu auch: Zöller, Kommentar zur ZPO, 31. Auflage, § 567 Rn. 38 und § 46 Rn. 14, Musielak/Voit, ZPO, 14. Auflage, § 46 Rn. 4 sowie OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.09.2002, Az.: 24 W 29/02, MDR 2003, 230). Die sofortigen Beschwerden sind damit beide unzulässig.

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2.

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Die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens beruht auf § 97 Abs. 1 ZPO.

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3.

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Der Beschwerdewert entspricht dem Wert der Hauptsache (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.06.2008, Az. 11 W 15/08, Juris Rz. 8 und Beschl. v. 29.03.1994, Az. 11 W 77/93; OLG Celle, Beschl. v. 21.07.2011, Az. 9 W 82/11, Juris Rz. 6; OLG Dresden, Beschl. v. 17.02.2011, Az. 3 W 128/11, Juris Rz. 3).