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G  r ü n d e :

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Zur Begründung dieser einstweiligen Verfügung wird auf die Abschrift der Antragsschrift vom 26.07.2001 nebst Anlagen, die der Ausfertigung dieses Beschlusses beigeheftet wird, Bezug genommen. Der darin geschilderte Sachverhalt ist durch die vorgelegte Zeitungsanzeige der Antragsgegnerin vom 12. Juli 2001 in der Lippischen Landeszeitung glaubhaft gemacht worden. Die von der Antragsgegnerin veröffentliche Anzeige verstößt gegen §§ 7, 8 UWG. Die Antragsgegnerin kündigt mit dem Hinweis auf gnadenlos reduzierte Preise und Sonderöffnungszeiten eine Sonderveranstaltung im Sinne des § 7 UWG an. Ferner beabsichtigt sie einen teilweisen Räumungsverkauf, ohne daß die gesetzlichen Voraussetzungen , insbesondere die Anzeige bei der JHK Bielefeld vorliegen.

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Der Antragstellerin steht ein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 7 Abs. 1 , 8 Abs. 5 UWG zu, der gemäß § 25 UWG durch einstweilige Verfügung gesichert werden konnte .

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Die in Ziffer 2. angedrohte Sanktion beruht auf 890 ZPO. Die Antragstellerin ist antragsbefugt nach§ 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG.

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Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts folgt aus § 24 Abs. 1 UWG.

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Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 91 ZPO

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Bei der Streitwertfestsetzung ist das Gericht davon ausgegangen, daß ein durchschnittlich zu bewertendes Interesse der Antragstellerin an der begehrten Unterlassung besteht, § 3 ZPO.

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33595 Bielefeld, 27.07.2001

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